Was jetzt? - Der EU drohen Wachstumsschmerzen

Der EU drohen Wachstumsschmerzen

12/14/23 • 11 min

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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union treffen sich ab Donnerstag in Brüssel für einen zweitägigen Gipfel. 27 der 28 Staaten wollen dort den Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine (und der Republik Moldau) beschließen und sich solidarisch mit der Ukraine zeigen. Noch versucht Ungarns Regierungschef Viktor Orbán jedoch, das Vorhaben zu kippen. Die Europäische Union bringt er damit in Bedrängnis: Ein Beschluss wäre nur möglich, wenn kein EU-Staat ein Veto einlegt. Aber nicht nur Orbáns Drohgebärden führen im Vorfeld des Gipfels zu Diskussionsbedarf. Matthias Krupa analysiert im Podcast, welche Herausforderungen die Osterweiterung für die EU bedeutet – und stellt fest, dass sich das Wesen der EU zu verändern scheint.

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Parteien der Ampel-Koalition auf eine Lösung in der Haushaltskrise verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigten am Mittwoch an, die Schuldenbremse 2024 einhalten zu wollen und haben stattdessen einen gemeinsamen Sparplan aufgestellt. Mark Schieritz ordnet ein, welches Signal von den Haushaltsplänen ausgeht und was dem Kompromiss fehlt.

Und sonst so? (Gut situierte) Filmnerds können ab heute den Kopf von E.T. oder den Bademantel des Dude ersteigern.

Moderation und Produktion: Jannis Carmesin

Redaktion: Ole Pflüger

Mitarbeit: Anne Schwedt, Henrike Hartmann

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

Weitere Links zur Folge:

EU-Erweiterung: Wachstumsschmerzen

Westbalkan und die EU: Die Zukunft des westlichen Balkans steht auf dem Spiel

Koalition: Ampel beendet Haushaltsstreit

Bundeshaushalt: Das passt nicht zusammen

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Update: Sogar Russland stimmt zu

Die Weltklimakonferenz hat sich auf eine Abschlusserklärung geeinigt. Konferenzpräsident Sultan Ahmed Al-Dschaber hat sie heute vorgestellt. Darin wird zur "Abkehr" von fossilen Brennstoffen aufgerufen. Ein verbindlicher Ausstieg ist damit aber nicht beschlossen. Was die Abschlusserklärung konkret für den Klimaschutz bedeutet, weiß Elena Erdmann. Sie ist Redakteurin im Ressort Wissen bei ZEIT ONLINE. Im Podcast spricht sie über die wichtigsten Punkte des Beschlusses.

Die UN-Generalversammlung hat mit großer Mehrheit in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch einer Resolution zu einer humanitären Waffenruhe in Gaza zugestimmt. Politisch bindend ist die Resolution nicht. Zugleich äußert sich US-Präsident Joe Biden zunehmend kritisch über Israels Kriegsführung. Nahostkorrespondentin Steffi Hentschke erklärt im Podcast, wie sich die zunehmend skeptische Haltung der USA auf Israels Politik auswirken könnte.

Was noch? Damit sich niemand an den Feiertagen einsam fühlen muss, kann man bei der Aktion Postkarten gegen Einsamkeit Postkarten an soziale Einrichtungen senden.

Moderation und Produktion: Constanze Kainz

Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Lea Schüler

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

*Weitere Links zur Folge:

COP28: Die Mehrheit will, die Minderheit diktiert

Reaktionen auf COP28: "Die COP28 hätte noch einen Schritt weitergehen müssen"

Nahostkonflikt: UN-Vollversammlung verlangt humanitären Waffenstillstand in Gaza

Koalition: Ampel beendet Haushaltsstreit und will Schuldenbremse 2024 einhalten

Haushaltskrise: Ampelkoalition erzielt Einigung im Haushaltsstreit

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Update: Putins Progapandashow

"Es wird Frieden herrschen, wenn wir unsere Ziele erreicht haben", auf seiner Jahrespressekonferenz am Donnerstagvormittag zeigte der russische Präsident Wladimir Putin klare Haltung zum Krieg in der Ukraine. Traditionell ist Putins jährliche Pressekonferenz und die daran anschließende Bürgersprechstunde ein stundenlanges mediales Großereignis, ausgestrahlt vom russischen Staatsfernsehen. Maxim Kireev hat für ZEIT ONLINE Putins Jahrespressekonferenz verfolgt. Im Podcast analysiert er, was Putins Äußerungen für den weiteren Verlauf des Ukraine-Kriegs bedeuten.

In Brüssel treffen sich ab Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem zweitägigen Gipfel. Dort wollten 26 der 27 EU-Länder den offiziellen Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau beschließen. Scheitern könnte dieses Vorhaben an Ungarns Veto, denn ohne Einstimmigkeit ist kein Beschluss möglich.

Außerdem im Update:

Deutschland hat sich mit der Türkei geeinigt, die Entsendung von Imamen nach Deutschland schrittweise zu beenden. Derzeit gibt es in Deutschland laut Bundesinnenministerium 1.000 aus der Türkei entsandte Imame. Künftig sollen Imame direkt in Deutschland ausgebildet werden, teilte das Bundesinnenministerium mit. Ziel sei es, jährlich rund 100 Imame auszubilden und gleichzeitig die Zahl der entsandten Imame aus der Türkei zu verringern.
Der Facebook-Konzern Meta startet seinen Kurznachrichtendienst Threads nach mehr als fünf Monaten Verzögerung ab Donnerstag auch in der EU. Seit Juli ist der Kurznachrichtendienst bereits in 100 anderen Ländern verfügbar. Threads wird als größter Rivale für X angesehen.

Was noch? Frühaufsteher verdanken ihre Gewohnheit wohl Neanderthalervorfahren.

Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit: Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

Weitere Links zur Folge:

Wladimir Putin: Russlands Präsident

Russland: Wladimir Putin zeigt sich bei Bürgerfragen im Fernsehen

EU-Gipfel: EU-Kommission gibt blockierte Milliardenzahlungen an Ungarn frei

Threads: Wann wird es wieder so schön, wie es nie war?

Imame in Deutschland: Der Imam gehört zu Deutschland

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