Der EU drohen Wachstumsschmerzen

12/14/23 • 11 min

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union treffen sich ab Donnerstag in Brüssel für einen zweitägigen Gipfel. 27 der 28 Staaten wollen dort den Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine (und der Republik Moldau) beschließen und sich solidarisch mit der Ukraine zeigen. Noch versucht Ungarns Regierungschef Viktor Orbán jedoch, das Vorhaben zu kippen. Die Europäische Union bringt er damit in Bedrängnis: Ein Beschluss wäre nur möglich, wenn kein EU-Staat ein Veto einlegt. Aber nicht nur Orbáns Drohgebärden führen im Vorfeld des Gipfels zu Diskussionsbedarf. Matthias Krupa analysiert im Podcast, welche Herausforderungen die Osterweiterung für die EU bedeutet – und stellt fest, dass sich das Wesen der EU zu verändern scheint.

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Parteien der Ampel-Koalition auf eine Lösung in der Haushaltskrise verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigten am Mittwoch an, die Schuldenbremse 2024 einhalten zu wollen und haben stattdessen einen gemeinsamen Sparplan aufgestellt. Mark Schieritz ordnet ein, welches Signal von den Haushaltsplänen ausgeht und was dem Kompromiss fehlt.

Und sonst so? (Gut situierte) Filmnerds können ab heute den Kopf von E.T. oder den Bademantel des Dude ersteigern.

Moderation und Produktion: Jannis Carmesin

Redaktion: Ole Pflüger

Mitarbeit: Anne Schwedt, Henrike Hartmann

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

Weitere Links zur Folge:

EU-Erweiterung: Wachstumsschmerzen

Westbalkan und die EU: Die Zukunft des westlichen Balkans steht auf dem Spiel

Koalition: Ampel beendet Haushaltsstreit

Bundeshaushalt: Das passt nicht zusammen

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