CIW061 - Populismus

CIW - Folge 061 - 08.11.2023 - Populismus

Intro

• Wir begrüssen alle Populi zur Folge 61 von "Captain it's Wednesday", dem Podcast über Freie Software und Freie Gesellschaft, aufgenommen am 1. November von Lioh Möller und Ralf Hersel. In dieser Folge sprechen wir über Populismus.
• Gelaber: Fairphone mit LineageOS im Flohmarkt: https://fediflohmi.ch/~vale/eecb3da6-2a68-4855-a207-addaa7da7dd2, Maniac Mansion reloaded, mit 'The Castle': https://pointpixeladventures.itch.io/the-castle, Updates zum Fairphone 5. TuxWiz - Linux für Retro Gamer: https://polybox.ethz.ch/index.php/s/ZxscJ6FzWumyWgo

Hausmitteilungen

• Keine

Thema: Populismus, was ist das und wozu führt er?

Lioh

• Winston Churchill: 'Die Demokratie ist das kleinste Übel unter den bekannten Formen politischer Regierung'
• Eidgenössische Wahlen 2023. SVP wirbt vorab mit Initiative zur '10 Millionen Schweiz' https://www.svp.ch/aktuell/kampagnen/keine-10-millionen-schweiz-nachhaltigkeits-initiative/
• Ähnliche Brisanz wie die sogenannte Ausschaffungsinitiative, mit dem berüchtigten Schwarze Schafe Plakat: https://de.wikipedia.org/wiki/Schäfchenplakat - diese Initiative forderte die Ausweisung kriminell gewordener Ausländer und wurde angenommen.
• Landtagswahl in Bayern und Hessen. In Bayern hat die AfD von 10,2 Prozent im Jahr 2018 auf knapp 15 Prozent zulegen können und ist damit drittstärkste Kraft. Ähnlich in Hessen hat sich die AfD von 13,1 Prozent auf gut 18 Prozent gesteigert. Auch hier war das Hauptwahlkampfthema Migration.
• Gründe: Öffnung und Schliessung in demokratischen Prozessen: wird von einer Öffnung eine Verbesserung oder zumindest keine Verschlechterung erwartet, sind die Bürger an Offenheit interessiert. Andernfalls wird eine Schliessung nach aussen bevorzugt.

Ralf

• Definition: Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘). Charakteristisch ist eine mit politischen Absichten verbundene, auf Volksstimmungen gerichtete Themenwahl und Rhetorik. Dabei geht es einerseits um die Erzeugung bestimmter Stimmungen, andererseits um die Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen zu eigenen politischen Zwecken. Oft zeigt sich Populismus in einem spezifischen Politikstil und dient als Strategie zum Machterwerb. Populismus ist politischer Opportunismus. Dem gegenüber steht das:
• Demokratieprinzip: Prinzip, das in einer Demokratie die Macht vom Volk ausgehen lässt. Es ist die wesentliche Basis für die Legitimation politischer Entscheidungen und Institutionen. Siehe auch Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes. In der Schweiz lässt sich das Demokratieprinzip aus der Präambel der Bundesverfassung ableiten. In Österreich kann man das Demokratieprinzip aus Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes entnehmen.
• Abgrenzung: Die Instrumentalisierung von Volksstimmungen ist nicht mit dem Demokratieprinzip vereinbaren, weil dadurch nur bestimmte Stimmungen verstärkt und für politische Absichten verwendet werden. Das ist wie der Unterschied zwischen Induktion (Ableiten vom Besonderen auf das Allgemeine) und Deduktion (Ableiten vom Allgemeinen auf das Besondere). Beispiele folgen.
  Wie gesagt betreibt Populismus Cherry-Picking bei der Themenwahl und erzeugt Stimmungen, indem auf diese Kirschen hingewiesen wird (Stammtisch). Die Stimmungsmache ist ebenfalls nicht mit dem Demokratieprinzip vereinbar, weil damit die Breite der Meinungen im Volk ausgeschaltet wird. Neben dem Überhöhen von bestimmten Themen, versuchen Populisten oft, das Volk von den Eliten zu unterscheiden. Diese Trennung ist in mehrfacher Hinsicht falsch: a) die Eliten sind Bestandteil des Volkes. b) Der Begriff Eliten wird nicht, schwammig oder für den gerade passenden Zweck ausgelegt. Mal sind es die (anderen) Politiker, mal die Regierung, mal die Reichen oder die Wissenschaftler:innen. Häufig findet man hier auch ein antisemitisches Narrativ aus dem Bereich der Verschwörungserzähl...