Wie viel Zeitenwende kann Deutschland verkraften? Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

09/14/24 • 50 min

Er ist aktuell Deutschlands beliebtester Politiker: Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD. Sein Ziel ist es, Deutschland “kriegstüchtig” zu machen. Dafür hat die Bundesregierung unter anderem ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geschaffen - doch das ist laut Prognosen im Jahr 2027 schon wieder aufgebraucht. Das ist aber nicht das einzige Problem von Boris Pistorius: Auch im Haushaltsstreit hat er den Kürzeren gezogen. 53,3 Milliarden Euro Verteidigungsausgaben sind für 2025 vorgesehen, gefordert hatte Pistorius 58 Milliarden. Zudem wurden die Ukraine-Hilfen im Haushalt für das nächste Jahr um fast die Hälfte gekürzt. Unsicher ist auch, wie sich die globale Sicherheitslage nach der US-Wahl entwickeln wird. Donald Trump behauptet, den Krieg Russlands gegen die Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden zu können – wie genau, bleibt unklar. In Deutschland verzeichnet währenddessen das BSW Wahlerfolge mit seiner Position gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei all diesen Herausforderungen: Wie viel Zeitenwende kann Deutschland schaffen und verkraften?

Anne Will hat Boris Pistorius im Verteidigungsministerium getroffen und mit ihm über den aktuellen Stand der Zeitenwende und über den Zustand der SPD gesprochen. Im Gespräch unterstreicht Pistorius, dass die Prozesse bei der Bundeswehr tatsächlich zu langsam gehen. Das läge aber an Versäumnissen der letzten Jahrzehnte und ließe sich nicht so schnell aufholen, wie er es sich selbst wünschen würde. Der Verteidigungsminister erklärt auch, warum er das Wort “kriegstüchtig” jetzt seltener benutzt.

Das Interview wurde am Dienstag, 10. September 2024, um 17 Uhr aufgezeichnet.

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WICHTIGE QUELLEN:

ZEIT: Die Zeitenwende existiert nur auf dem Papier, 09.09.2024

Dezernat Zukunft: Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?, 09.09.2024

IfW Kiel: Kriegstüchtig in Jahrzehnten: Europas und Deutschlands langsame Aufrüstung gegenüber Russland, September 2024

Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Feburar 2022

Tagesschau: Pistorius fordert Mentalitätswechsel, 12.11.2023

ZDF: Wie viel Geld bleibt noch für die Ukraine?, 17.08.2024

SPIEGEL: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Kanzler Scholz in Frage, 06.09.2024

ZDF-Politbarometer: Würde die Union es besser machen als die Ampel?, 06.09.2024

ARD: Wagenknecht erneuert Forderung: Abkehr von Ukraine-Politik, 02.09.2024

ZDF: ZDF-Sommerinterview mit Kanzler Olaf Scholz, 08.09.2024

Impressum: Redaktion: Gina Enslin, Marie Steffens Executive Producerin: Marie Schiller Audio Producer: Maximilian Frisch, Patrick Zahn Sounddesign: Hannes Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine Produktion der Will Media GmbH

Das Interview wurde am Dienstag, 10. September 2024, um 17 Uhr aufgezeichnet.

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ZEIT: Die Zeitenwende existiert nur auf dem Papier, 09.09.2024

Dezernat Zukunft: Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?, 09.09.2024

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Vorherige Episode

Welchen Einfluss hat die US-Wahl auf die Zeitenwende? Mit Melanie Amann und Boris Pistorius

Auf das erste TV-Duell zwischen Kamala Harris und Donald Trump haben viele Menschen hingefiebert, auch in Deutschland. Das Ergebnis der US-Wahl könnte großen Einfluss auf Deutschlands Zukunft haben, insbesondere auf die Sicherheit und Verteidigung des Landes.

Am 27. Februar 2022, drei Tage nachdem Russland die Ukraine angegriffen hatte, rief Bundeskanzler Olaf Scholz die "Zeitenwende" aus. Deutschlands Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollte sich drastisch ändern: ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und jährliche Ausgaben von mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung. Deutschland wurde zum zweitgrößten Unterstützer der Ukraine, nach den USA. Doch was passiert nach der US-Wahl? Donald Trump hat - ohne Nennung von Details - erklärt, dass er den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden könnte. Kamala Harris meint: Hätten wir in den vergangenen Jahren einen Präsidenten Trump gehabt, säße Putin längst in Kiew.

Anne Will und Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL, sprechen in dieser Folge darüber, welchen Eindruck Harris und Trump im TV-Duell auf sie gemacht haben und wofür die beiden außen- und sicherheitspolitisch stehen. Außerdem geht es um den Stand der Zeitenwende in Deutschland und darum, wie Außen- und Sicherheitspolitik auch innenpolitisch wirkt. Und Melanie Amann erzählt, warum sie bei der nächsten Bundestagswahl nicht an einen Kamala-Harris-Moment glaubt.

Für diese Folge hat Anne Will außerdem mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD gesprochen. Er erklärt, warum die Rückstände bei der Bundeswehr nicht innerhalb kurzer Zeit aufgeholt werden können und warum er von außenpolitischen Themen im Landtagswahlkampf wenig hält.

Das komplette Gespräch mit Boris Pistorius wird am 14. September 2024 um 6 Uhr veröffentlicht.

Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 11. September 2024, um 19.30 Uhr.

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WICHTIGE QUELLEN:

Tagesschau: Harris und Trump im Faktencheck: Falsche Aussagen über Haustiere und Inflation, 11.09.2024

Süddeutsche Zeitung: Von wegen Zeitenwende, 09.09.2024

Dezernat Zukunft: Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?, 09.09.2024 IfW Kiel: Kriegstüchtig in Jahrzehnten: Europas und Deutschlands langsame Aufrüstung gegenüber Russland, September 2024

Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Feburar 2022

ZDF: Wie viel Geld bleibt noch für die Ukraine?, 17.08.2024

Tagesschau: Union greift den Kanzler an, Pistorius die Union, 11.09.2024

SPIEGEL: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Kanzler Scholz in Frage, 06.09.2024

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ZDF: ZDF-Sommerinterview mit Kanzler Olaf Scholz, 08.09.2024

Impressum: Redaktion: Gina Enslin, Marie Steffens Executive Producerin: Marie Schiller Audio Producer: Maximilian Frisch, Lukas Hambach, Patrick Zahn Sounddesign: Hannes Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine Produktion der Will Media GmbH

Nächste Episode

Wie geht eigentlich gute Migrationspolitik? Mit Iris Sayram und Thorsten Frei

Die deutsche Migrationspolitik erlebt eine Zäsur: Seit dieser Woche gibt es wieder Kontrollen an allen deutschen Grenzen. Auslöser dafür war das Attentat von Solingen. Der frisch gekürte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sieht die Kontrollen als Erfolg seiner Partei, die eine härtere Migrationspolitik und mehr Zurückweisungen an deutschen Grenzen gefordert hatte. Und er will noch weiter gehen: Weitreichende Zurückweisungen an den Grenzen solle es geben. Mit Blick auf Afghanistan und Syrien sagte er: “Weitere Flüchtlinge aus diesen Ländern nehmen wir nicht auf.”

Die Journalistin Iris Sayram hat die Debatte aus dem ARD-Hauptstadtstudio genau verfolgt und wundert sich im Gespräch mit Anne Will darüber, wie “hysterisch” sie geführt wird. Sie hat selbst einen Migrationshintergrund und ist in schwierigen Verhältnissen aufgewachsen. Über ihre bewegende Geschichte spricht sie mit Anne Will und auch darüber, was eine gute Migrationspolitik braucht - und wie sie eben nicht aussehen sollte.

Außerdem ist der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, zu Gast. Er war Chefunterhändler für die Union beim Migrationsgipfel, den die Union ohne Ergebnis abgebrochen hatte. Die Maßnahmen der Ampel-Regierung hätten nicht ausgereicht, sagt Frei. Eine noch striktere Einwanderungspolitik sei notwendig, Lösungen müssten her, damit die politischen Ränder in Deutschland nicht noch stärker werden. Das komplette Gespräch mit Thorsten Frei wird am 21. September 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht.

Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 18. September 2024, um 19 Uhr.

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WICHTIGE QUELLEN:

Der Spiegel, Wie Friedrich Merz eine große Chance verstreichen ließ, 13.09.2024

Süddeutsche Zeitung, Der verpatzte Schulterschluss, 13.9.2024

Die Zeit, Die Migrationswende ist längst da, 16.09.2024

Rundmail von Friedrich Merz mit Forderungen zur Migrationspolitik: “Es reicht!”, 25.08.2024

Der Spiegel, FDP in der Migrationsfrage: Die Sehnsucht nach Schwarz, 15.09.2024

FAZ, Merz stößt an die Grenzen des Asylrechts, 28.08.2024

Der Spiegel, Expertin für Migrationspolitik: "Zurückweisungen sind Sisyphos-Arbeit und haben begrenzte Effekte", 10.09.2024

Süddeutsche Zeitung, Wie Migration das Land fordert, 29.08.2024

Impressum: Redaktion: Felix Schlagwein, Teresa Sickert Executive Producerin: Marie Schiller Audio Producer: Maximilian Frisch, Patrick Zahn Sounddesign: Hannes Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH