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ZR080 Zusammenhang von Leistungspflichten, Zurückbehaltungsrecht und Einrede des nichterfüllten Vertrags

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05/12/25 • 18 min

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch BGB AT

"Der Faust" ist inzwischen ein "Klassiker"; das Lehrbuch behandelt komprimiert und „auf den Punkt“ die Kernbereiche der Rechtsgeschäftslehre: Willenserklärungen, Vertragsschluss, Rechts- und Geschäftsfähigkeit, Nichtigkeit von Rechtsgeschäften, Willensmängel, Boten und Stellvertreter:innen. Es wendet sich sowohl an Studienanfänger:innen als auch an Studierende höherer Semester, die schnell die wichtigsten und klausurrelevanten Bereiche wiederholen möchten."

📄 Beschreibung:

Wer zuerst leisten muss, verliert – oder? In dieser Folge schauen wir uns zwei wichtige Instrumente an, mit denen Schuldner ihre eigene Leistung zurückhalten dürfen: das Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB) und die Einrede des nicht erfüllten Vertrags (§ 320 BGB).

Wir klären:

• Wo liegt der Unterschied zwischen § 273 und § 320 BGB?

• Was ist ein Gegenseitigkeitsverhältnis – und was bedeutet Konnexität?

• Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit die Leistung zu Recht verweigert wird?

• Warum sind beide Einreden nicht nur Schutz-, sondern auch Druckmittel?

• Wie prüft man das Ganze sauber und klausurtauglich?

Mit dabei: praktische Beispiele zur Anwendung beider Vorschriften, der Unterschied zwischen dilatorischen und peremptorischen Einreden, sowie Hinweise zur Prüfungssystematik und zur prozessualen Folge: der Zug-um-Zug-Verurteilung.

🔑 Schlagwörter:

Einrede des nicht erfüllten Vertrags, Zurückbehaltungsrecht, § 273 BGB, § 320 BGB, Gegenseitigkeitsverhältnis, Konnexität, Einrede, Zug-um-Zug, Verjährung, Treu und Glauben, Klausuraufbau, Prüfungsreihenfolge, dilatorische Einrede, Examensvorbereitung, Zivilrecht

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ÖR105 Öffentliches Baurecht | Der Gebietsprägungserhaltungsanspruch

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05/16/25 • 21 min

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Recht der Digitalisierung

"Die Digitalisierung hinterlässt ihre Spuren im Recht, etwa in der Vertragsgestaltung, bei Fragen der Strafzumessung oder im Verwaltungshandeln. Ausgehend von einer begrifflichen Klärung erörtert das Lehrbuch anhand der drei großen Hauptrechtsgebiete die Schnittstellen, an denen Recht und Digitalisierung sich treffen. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen erleichtern das Verständnis."

🎙️ Titel der Folge:

Gebietsprägungserhaltungsanspruch – Wenn das Gebiet kippt, bevor es kippt

✏️ Kurzbeschreibung:

Formell zulässig – aber trotzdem unzulässig? In dieser Folge geht’s um den Gebietsprägungserhaltungsanspruch – den „Grobfilter“, mit dem die Rechtsprechung das planungsrechtliche Gleichgewicht schützt.

📄 Folgenbeschreibung:

Diese Folge ist ein Deep Dive in einen Sonderfall des Drittschutzes: den Gebietsprägungserhaltungsanspruch.

Wir klären,

woher der Anspruch kommt,
wie er sich vom Gebietserhaltungsanspruch und § 15 BauNVO unterscheidet
und was das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 21. März 2002 (4 C 1/02) dazu gesagt hat.

Dabei geht’s um die Frage:

Was passiert, wenn ein Vorhaben formal in den Bebauungsplan passt – aber das Wohngebiet funktional umkrempelt?

💡 Wir zeigen, wie ihr den Anspruch in der Klausur richtig prüft, worauf es in der Begründetheit ankommt – und warum der Gebietsprägungserhaltungsanspruch als „Grobfilter“ der Rücksichtnahme vorgeschaltet ist.

🔗 Verlinkungen & Materialien:

📄 BVerwG, Urt. v. 21.03.2002 – 4 C 1/02

📌 § 4 BauNVO – Allgemeines Wohngebiet

📌 § 15 BauNVO – Rücksichtnahme

📌 § 30 BauGB – Zulässigkeit von Vorhaben im Bebauungsplangebiet

🔑 Schlagwörter:

Baurecht, Drittschutz, Gebietsprägung, Gebietserhaltungsanspruch, Rücksichtnahme, BauNVO, Verwaltungsrecht, Nachbarklage, Kurzerklärt, Examensvorbereitung, Jurastudium

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ZR066 Schuldrecht AT | Vorvertragliches Schuldverhältnis | Culpa in Contrahendo | § 311 BGB

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01/27/25 • 18 min

ZR066 Schuldrecht AT | Vorvertragliches Schuldverhältnis | Culpa in Contrahendo | § 311 BGB

Kooperationspartner dieser Folge ist der Nomos Verlag

Die Empfehlung unseres Kooperationspartners: Taschendefinitionen

Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 7. Auflage wurde vollständig aktualisiert.
Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.Weiterführende Links von Kurzerklärt:

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SR195 Körperverletzung mit Todesfolge | § 227 StGB | Ursachenzusammenhang | Meinungsstreit | Körperverletzungserfolg | Körperverletzungshandlung | Pistolenschlagfall

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04/11/25 • 13 min

Kooperationspartner dieser Folge ist der Nomos Verlag

Die Empfehlung unseres Kooperationspartners: Lehrbuch Kriminologie

In einprägsamer Weise präsentiert das Lehrbuch die Grundlagen der Kriminologie (u.a. Begriff und Geschichte, Hell- und Dunkelfeld der Kriminalität, Zusammenhänge mit Alter und Geschlecht, Kriminalitätstheorien, Viktimologie, Kriminalprävention) sowie die speziellen Deliktsgruppen (u.a. Eigentums- und Vermögenskriminalität, Drogen-, Wirtschafts-, Gewalt- und organisierte Kriminalität). Der fesselnde Stoff wird mit Hilfe von Abbildungen und Zusammenfassungen anschaulich aufbereitet, während ausgesuchte Literaturhinweise und Internet-Adressen zu weiterführenden Überlegungen anregen.
Das Buch dient der Vor- und Nachbereitung der Vorlesungen des Schwerpunktbereichs „Kriminologie“ und dem erfolgreichen Abschluss des universitären Schwerpunktexamens. Zu diesem Zweck werden einige Original-Prüfungsaufgaben mit den dazu gehörenden Antworten wiedergegeben.
Besonderheiten:
Didaktisch
• Kürze und Verständlichkeit
• Anschaulichkeit durch Schaubilder
• Merkhilfe durch Zusammenfassungen und Hervorhebungen
• Weiterführende Hinweise auf Literatur und Internet zum Eigenstudium
Inhaltlich
• Darstellung der Grundlagen sowie spezieller Kriminalitätsphänomene
• Ausgewählte neue Kriminalitätstheorien (neben den klassischen Ansätzen)
• Viele konkrete Beispiele

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SR200 Gubener Hetzjagd: Selbstgefährdung & Versuch bei § 227 StGB | BGH, Beschl. v. 09.10.2002 – 5 StR 42/02

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05/14/25 • 20 min

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Strafrecht BT 2 – Vermögensdelikte

"Die Straftaten gegen das Vermögen sind Gegenstand dieses Buches. Das Lehrbuch, das inzwischen in 13. Auflage vorliegt, ist dort knapp gehalten, wo strafrechtsdogmatische Fragen keine nennenswerten praktischen Konsequenzen haben, und erörtert ausführlich jene umstrittenen Lehrsätze, die ausbildungs- und prüfungsrelevant sind. Auch jene Delikte, die Gegenstand des universitären Schwerpunktbereichs sind, werden eingehend dargestellt."

👩🏻‍⚖️Urteil der Folge

BGH, Urt. v. 7.8.2024 – 1 StR 430/23

📄 Beschreibung:

Exzess, Zurechnung, Gefahrzusammenhang – ein BGH-Urteil mit echtem Examenspotenzial.

In dieser Folge beleuchten wir das aktuelle Urteil des BGH vom 7. August 2024 und klären,

unter welchen Voraussetzungen ein tödlicher Messerstich einem Mittäter zugerechnet werden kann –

obwohl dieser gar kein Messer hatte und nichts von dessen Einsatz wusste

🧠 Im Mittelpunkt steht § 227 StGB – und das ungeschriebene Merkmal des spezifischen Gefahrzusammenhangs.

Wir erklären:

Warum § 227 StGB nur mit restriktiver Auslegung verfassungsrechtlich zulässig ist
Wann eine fahrlässige Zurechnung über § 18 StGB möglich ist
Was der BGH unter „tatbestandsspezifischer Gefahr“ versteht
Warum selbst ein Exzess unter bestimmten Umständen zurechenbar ist
Welche Rolle große Überzahl, Schlagstockeinsatz und fehlende Verteidigungsmöglichkeiten spielen

📚 Klausur-Insights:

Vorsicht bei vorschnellen Ausschlüssen der Zurechnung!
Schlagwort „Exzess“ ≠ Freispruch – es kommt auf die Vorhersehbarkeit an
Der BGH knüpft an die Handlung, nicht den Erfolg an
§ 227 konsumiert § 224 – aber bei mehreren Geschädigten: Tatmehrheit (§ 53 StGB)

🔑 Schlagwörter:

§ 227 StGB, § 18 StGB, § 25 Abs. 2 StGB, Körperverletzung mit Todesfolge, Mittäterexzess, spezifischer Gefahrzusammenhang, Erfolgsqualifikation, Zurechnung, Vorhersehbarkeit, BGH 1 StR 430/23, Strafrecht AT, Examensklassiker, Konkurrenzlehre

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ÖR070a Die Sperrklauseln Teil 1 | Die 5-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl

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07/04/24 • 16 min

ÖR070a Die Sperrklauseln Teil 1 | Die 5-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl
Show Notes:
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Handkommentar zum Grundgesetz

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Hannes Wittenberg & Fynn Gräber

Prüfungsgespräch: Rechtsfragen zur Bundestagswahl

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02/22/25 • 60 min

Sponsor der Folge: Legalexo – Jura lernen leicht gemacht

Link zur kostenlosen Probeversion: https://www.legalexo.de/Kurz-erklaert

Beschreibung des beworbenen Produkts Muster:

Legalexo bietet Euch die besten Lernmaterialien für das Jurastudium. Mit Legalexo versteht Ihr alle klausurrelevanten Themen schneller und habt mehr Spaß am Lernen. Dafür stehen Euch über 500 Erklärvideos und 500 Übersichten online individuell und flexibel zur Verfügung, um euch bestmöglich auf das Examen vorzubereiten. Zurzeit habt ihr auch die Möglichkeit Legalexo 7 Tage kostenlos zu testen. https://www.legalexo.de/Kurz-erklaert

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ÖR095 Öffentliches Baurecht | Bauleitplanung | Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen | Förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | § 4 Abs. 2 BauGB

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02/21/25 • 13 min

ÖR095 Öffentliches Baurecht | Bauleitplanung | Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen | Förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | § 4 Abs. 2 BauGB
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Die Empfehlung unseres Kooperationspartners: Deutsches Kommunalrecht, Brüning
Der Brüning ist wieder da!
Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht in der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie die Aufgaben, Instrumente und Finanzierung der kommunalen Verwaltungsträger in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
Für die 5. Auflage
ist das Werk in jeder Hinsicht neu bearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter
• die neugefassten Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern,
• aktuelle Herausforderungen bei den Aufgaben (Flüchtlinge, Klimaschutz) und der Finanzierung (Finanzausgleich, Konnexität, Bundeshilfen),
• die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeit in Gremien, Organen und Verwaltung,
• wirtschaftliche Betätigung, Haushalts- und Finanzwesen, Kommunalabgaben,
• Kommunalaufsicht und Rechtsschutz.
Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt PräsLVerfG Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das von Professor Dr. Alfons Gern begründete Werk seit der 4. Auflage fort.

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ÖR096 Öffentliches Baurecht | Urteil zur Wohnungsprostitution im Mischgebiet | BVerwG, Urteil v. 09.11.2021 - BVerwG 4 C 5.20

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03/14/25 • 25 min

ÖR096 Öffentliches Baurecht | Urteil zur Wohnungsprostitution im Mischgebiet | BVerwG, Urteil v. 09.11.2021 - BVerwG 4 C 5.20

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Die Empfehlung unseres Kooperationspartners: Klausurtraining besonderes Verwaltungsrecht Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, die immer wieder kehren, und deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten „roten Faden“ in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernen Sie das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können.

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