#6 Masernimpfpflicht – das Bundesverfassungsgericht weist die Elternbeschwerden zurück

08/20/22 • 39 min

Wie geht es nun weiter?

Masernimpfpflicht - Das Bundesverfassungsgericht beschließt gegen die Elternbeschwerden, was ist jetzt zu tun?

Die Verfassungsbeschwerden der Eltern gegen die Masernimpfpflicht wurde in dem Beschluss des Verfassungsgerichts am 18. August 2022 abgelehnt. Aus diesem aktuellen Anlass beschäftigen wir uns heute mit den folgenden Fragen:

Wer ist jetzt konkret betroffen und muss somit ab heute gesetzlich verpflichtet, was genau tun?
Wie ist der Beschluss des BVerfG begründet? Ist die Masernimpfpflicht geeignet, verhältnismäßig und angemessen?
Wer soll durch die Masernimpfpflicht eigentlich geschützt werden und wird vorgegebene Ziel erreicht?
Welche Möglichkeiten haben Eltern jetzt, wenn sie ihre Kinder nicht zwei Mal gegen Masern impfen lassen wollen oder ggf. zu einem anderen Zeitpunkt?
Und wie geht es jetzt weiter? Gibt es noch eine Option, gegen die Masernimpfpflicht vorzugehen?

Antworten auf all diese Fragen findet Ihr in dieser Episode unseres Podcasts und wenn Ihr zu diesem Thema weiterführende Informationen sucht, werdet Ihr auf unserer Webseite fündig: https://individuelle-impfentscheidung.de/

Hier die E-Mail-Adresse für Fragen, auf die wir noch keine Antwort gegeben haben: [email protected]

Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß!

Wie geht es nun weiter?

Masernimpfpflicht - Das Bundesverfassungsgericht beschließt gegen die Elternbeschwerden, was ist jetzt zu tun?

Wer ist jetzt konkret betroffen und muss somit ab heute gesetzlich verpflichtet, was genau tun?
Wie ist der Beschluss des BVerfG begründet? Ist die Masernimpfpflicht geeignet, verhältnismäßig und angemessen?
Wer soll durch die Masernimpfpflicht eigentlich geschützt werden und wird vorgegebene Ziel erreicht?
Welche Möglichkeiten haben Eltern jetzt, wenn sie ihre Kinder nicht zwei Mal gegen Masern impfen lassen wollen oder ggf. zu einem anderen Zeitpunkt?
Und wie geht es jetzt weiter? Gibt es noch eine Option, gegen die Masernimpfpflicht vorzugehen?

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Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß!

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#5 Das Buschmann/Lauterbachpapier – täglich grüßt das Murmeltier

5 Das Buschmann/Lauterbachpapier – täglich grüßt das Murmeltier

Am 05.07.2022 wurde von der Bundesregierung ein Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor Covid-19 vorgelegt. Deshalb beschäftigen wir uns in dieser Episode u.a. mit diesen Fragen:

Die Notwendigkeit des Gesetzentwurfs wir mit erhöhten Infektionszahlen für Omikron BA.4 und BA.5 hergeleitet, geben das die aktuellen Zahlen her?
Im Prolog des Gesetzentwurf steht: --> Hoher Anteil von Personen mit einer Immunität gegen SARS-Cov 2 senkt die Wahrscheinlichkeit für schwere Ausbrüche und --> die Schutzimfpung gegen Coronavirus SARS-Cov 2 sei aktuell das wirksamste Mittel um die Pandemie dauerhaft unter Kontrolle zu bringen. --> Halten diese Aussagen einer wissenschaftlichen Überprüfung stand?
In der Einleitung steht auch, dass die vulnerable Bevölkerungsgruppe weiterhin gefährdet ist, weil auch eine Schutzimpfung nicht in jedem Fall eine schwere Erkrankung und Hospitalisierung verhindern kann, wie passt diese Aussage zum Anliegen des Gesetzentwurfs?
Und am Ende wird fast unbemerkt noch die sogenannte „KRINKO“ gestärkt. Was bedeutet das in der Praxis und wie wird mit diesem kleinen Umweg eine implizite Impfpflicht durch die Hintertür ohne weitere Bundestagsbeschlüsse eingeführt?

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Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß!

Hier der Link zur Drucksache über die wir in diesem Podcast sprechen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/025/2002573.pdf

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#7 Masernimpfpflicht – die rechtliche Perspektive: „Impfen oder Gefängnis?“

Was ist jetzt zu tun?

7 Masernimpfpflicht - Die rechtliche Perspektive: „Impfen oder Gefängnis?“ Was ist jetzt zu tun?

Heute haben wir einen interessanten Gast in unserem Podcast. Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse diskutiert mit uns die rechtliche Perspektive des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. August 2022 gegen die Verfassungsbeschwerden der Eltern zum Masernschutzgesetz. Mit Jan Matthias, der einer der Rechtsanwälte ist, die an der Seite der Eltern Verfassungsbeschwerde gegen die Masernimpfpflicht eingelegt haben, sprechen wir unter anderem über die folgenden Themen:

Wie ist dieser Vorgang juristisch einzuordnen, ganz allgemein?
Ist dieses Gesetz geeignet und um welches Ziel zu erreichen?
Wer ist jetzt verpflichtet, was genau zu tun?
Welche Sanktionen drohen denjenigen, die dem Gesetz nicht Folge leisten?
Wie kann man diesem Gesetz entsprechen?
Und: Wie geht es jetzt weiter? Kann gegen dieses Urteil noch vorgegangen werden oder ist es das jetzt für alle Zeiten?

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Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß!