Da geb ich dir Recht. Mit Anton Huber

09/16/20 • 27 min

Anton Hubers Feedback zur Majolika
Die SPD sieht in der Keramik Manufaktur eine identitätsgebende Institution Karlsruhes, die es zu erhalten gilt. Wir sind gegen eine Weiterfinanzierung, aber Anton Huber empfindet, dass die Majolika einigen Bürgern weiterhin viel bedeutet.
Finanzielle Situation: Der Haushalt
Die Großprojekte bringen die Stadt auf eine finanzielle Gratwanderung, der sich zusätzlich die Auswirkungen der Corona-Krise nähern. Wir fordern eine Balance aus Idealismus für prägende Stadtbauten und Realismus gegenüber des abgeschnürten Stadthaushaltes. Mehr zum Haushalt der Stadt Karlsruhe gibt es hier. Wegen der Krise wird dieses Jahr nur ein einjähriger Haushalt, anstatt eines Doppelhaushaltes verabschiedet, die Vorstellung des Haushaltes gibt es am 22. September 2020.
Kostenfreie Kitas
Ein Thema, dass die SPD schon seit Jahren in den Gemeinderat trägt (mehr Infos hier). Unsere Fraktion forderte damals eine stufenweise Einführung. Anton stellt sich zur Wichtigkeit der frühen Bildung. Der Konflikt liegt im Tauziehen von Kommunen, Ländern und Bund über die Beteiligung. Aber erst wenn Klarheit zur Verteilung der Kosten herrscht, kann man sich dem Ziel der kostenfreien KiTa sinnvoll nähern, stellt Friedemann Kalmbach fest.
Müll auf den Plätzen: Was tun?
Immer wieder werden schöne Plätze der Stadt vermüllt - oft gerade die mit der größten Öffentlichkeitswirkung wie die Umgebung von Schloss und Hauptbahnhof. Jürgen Wenzel verweist auf intelligente Lösungen anderer Städte.
Lesbos, Moria, Flüchtlinge: Appell und Verantwortung
Die Stadträte stellen die Aufnahmebereitschaft der Stadt für Flüchtlinge dem Diskussionsgezeter und der Angst der europäischen Politik gegenüber.

Vorherige Episode

Majolika, Parkhäuser & Gender*

Rückblende
Sorge ums Badische Staatstheater
Die Vorgänge im Badischen Staatstheater beunruhigen uns, weswegen wir schon früh für eine Beurlaubung des Generalintendanten Stellung bezogen, um beiden Seiten die Chance zu geben, die Probleme am Staatstheater zu Lösen. Unsere Stellungnahme dazu gab es hier.
Fußgängerzone Südliche Waldstraße
Für die Südliche Waldstraße forderten wir schon im vergangenen Jahr bessere Bedingungen für den Radverkehr, als auch für die Fußgänger (Hier unser Antrag von damals). Schon damals machten wir deutlich "Eine Südliche Waldstraße mit wenig bis keinen Autoverkehr ist im Sinne aller Beteiligten, um eine beruhigte Einkaufsstraße zu schaffen". Die Sache wurde der Verwaltung an die Hand gegeben. Und das Thema kam diesen Sommer zurück auf die Tagesordnung. Wir wollten nach eigenen Gesprächen mit Anliegern einen Schritt weitergehen, und faktisch eine Fußgängerzone schaffen - durch eine Ergänzung der Verwaltungsvorlage, die den Radverkehr aus der Straße nimmt, wie in der Kaiserstraße, und dafür einen beschleunigten Bau der Fahrradumgehung zum Ziel hatte.
Sichere Innenstadt
Die Forderung nach einem Sicherheitskonzept ist weiterhin auf dem Weg.
Auf der Tagesordnung steht...
Majolika
Die Majolika kämpft seit Jahren mit finanziellen Problemen. Eine Lösung wird es nur mit Investor geben. Das haben wir auch in der StadtZeitung deutlich gemacht. Hier gehts zum Artikel.
Parkhäuser
Städte mit Autofreier Innenstadt gibt es mittlerweile einige. Das Thema wird deshalb auch des öfteren im Gemeinderat debattiert. Von Anfang an wünschten wir uns dafür ein Gesamtkonzept. Das gleiche gilt auch im Blick auf den Nutzen von Parkhäusern. Die GRÜNE Fraktion schlug einen Ideenwettbewerb zur Umnutzung der Parkhäuser vor, wir glauben auch hier, dass es ein Gesamtkonzept gibt, damit alle Bürger:innen die Innenstadt erreichen können.
Gender*
Die Verwaltung scheint den Genderstern einführen zu wollen. Wir sehen das kritisch, und so scheint es auch eine der Grüne Ministerpräsident Kretschmann in Baden-Württemberg zu sehen (siehe hier). Durch die Einführung des dritten Geschlechts wird es aber unweigerlich zu einer Umsetzung einer geschlechtergerechten Sprache kommen. Wie, das können wir noch gestalten. Unsere Fraktion beantragte daher die Einführung eines Doppelpunktes nach dem Vorbild der Stadt Lübeck, dieser ist dazu auch Barrierefrei und wird schon auf einigen Onlineplattformen genutzt. Gut ist auch, dass die weibliche Form wieder mehr an Fokus gewinnt.
Wo sind wir einen Schritt weiter?
Bordell in Spielstraße verhindert, was geschah kann hier nachgelesen werden.
Crime-Map, wie sie in Stuttgart aussieht sieht man hier.
Lage am Werderplatz hat sich verbessert, soziale Arbeit und Ordnungsdienst greifen, eine Auswertung folgt noch.

Nächste Episode

Money, Money, Money...

Mehr Infos zu den Stadtfinanzen gibt es hier. Die vorgestellte Präsentation gibt es hier.
Die Haushaltsdebatte fand am 20. Dezember 2020 öffentlich im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Reden wurden auch via YouTube Livestream übertragen.