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Wohlstand für Alle - Ep. 224: Ende der Ampel-Koalition? Was das BVerfG-Urteil bedeutet

Ep. 224: Ende der Ampel-Koalition? Was das BVerfG-Urteil bedeutet

11/22/23 • 38 min

Wohlstand für Alle
Wohlstand für Alle Wurde das Ende der Ampel-Koalition in Karlsruhe besiegelt? Das Bundesverfassungsgericht hat in der vergangenen Woche den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Nun fehlen 60 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds – und keiner der Verantwortlichen weiß so recht, woher man das Geld nehmen soll. Manche träumen von Kürzungen, andere von Steuererhöhungen, dabei ist das gesamte Konstrukt Schuldenbremse, das 2009 etabliert wurde, auf den Prüfstand zu stellen. Jetzt droht Deutschland weiter in die Rezession zu schlittern und noch andere Sondervermögen könnten bedroht sein, denn die Union denkt bereits über weitere Klagen nach. Möglicherweise ist der Doppel-Wumms auch auf Sand gebaut gewesen. Die Ausführungen von Wirtschaftsminister Habeck sind jedenfalls kurios, Finanzminister Lindner stellt sich stur und Bundeskanzler Scholz duckt sich weg. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“. Werbung: Zum Jacobin-Magazin geht es hier entlang: https://jacobin.de/wohlstand Zur neuen Speakeasy-Bar findet ihr bei Patreon und Steady: Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Literatur: Bundesverfassungsgericht: “Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig”, in: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html. Lars Feld: “Wie die Finanzpolitik nun aussehen kann”, in: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-finanzpolitik-nach-dem-verfassungsurteil-aussehen-kann-19326970.html. Robert Habeck beim Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/bundeswirtschaftsminister-habeck-befuerchtet-ende-der-strom-und-gaspreisbremse-100.html. David Schwarz: “Die Repolitisierung des Politischen”, in: https://verfassungsblog.de/die-repolitisierung-des-politischen/. Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app
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Wohlstand für Alle Wir beantworten wieder Eure Fragen: Was ist von der neuen Wagenknecht-Partei zu erwarten? Welche Partei kann man überhaupt wählen? Dabei geht es auch darum, dass man die demokratische Wahl nicht allzu sehr glorifizieren sollte, denn mit der Wahl manifestiert sich auch das kapitalistische Ausbeutungsverhältnis. Darüber hinaus sprechen wir Literatur-Empfehlungen aus und erklären unsere Liebe zu Patricia Highsmith. Auch geht es einmal mehr um das Thema Inflation und Christian Lindners Ideologie sowie um die ideologische Funktion von Lotto. 100 Minuten diskutieren Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt die Fragen der Community. Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app

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WfA-Literatur Die ganze Folge könnt ihr bei Patreon und Steady hören! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang Am 5. Juni 1948 erlebte ein außergewöhnliches Stück von Bertolt Brecht, das er während seines Exils in Finnland geschrieben hatte, seine Uraufführung am Schauspielhaus Zürich: „Herr Puntila und sein Knecht Matti“ unterscheidet sich deutlich von Brechts frühen Lehrstücken, denn dieses Mal versuchte sich der Dramatiker und Marxist an einem Volksstück, das aber nicht bloß der Unterhaltung dienen sollte, sondern auf neue Weise marxistische Lehren vermitteln will. Herr Puntila ist ein Gutsbesitzer, der immer, wenn er betrunken ist, sein menschliches Antlitz zeigt und seinen Angestellten das Blaue vom Himmel verspricht. Ist er wieder nüchtern, bereut er seine Offenherzigkeit und setzt wieder die Charaktermaske der Härte auf, um nach Gutsherrenmanier zu agieren. Sein Knecht, der Chauffeur Matti, durchschaut das Spiel durchaus, wenngleich er nicht zum Revolutionär wird. In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“-Literatur diskutieren Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über Brechts Volksstück. Literatur: Bertolt Brecht: Herr Puntila und sein Knecht Matti. Suhrkamp. Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD

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