Ende der Corona-Verordnung und umstrittene Zahlungen in Dessau

12/09/22 • 46 min

Was bleibt – der MDR SACHSEN-ANHALT Wochenrückblick

Ende der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt – ab Minute 02:19

Seit dem 8. Dezember gelten in Sachsen-Anhalt keine länderspezifischen Corona-Maßnahmen mehr. Im Alltag betrifft das vor allem den Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV.
Vor allem die CDU-Fraktion hat darauf gedrängt und Unterstützung von der FDP bekommen. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat diesen Schritt hingegen mit einem Protokoll-Vermerk hingenommen.
Die Corona-Lage ist derzeit stabil und unter Kontrolle. Allerdings steht Weihnachten kurz bevor und damit sind oftmals auch viele Kontakte verbunden. Außerdem belasten Grippe und RSV derzeit das Gesundheitssystem zusätzlich.

Und... was bleibt?

ganz viel Eigenverantwortung
Die Empfehlung, den Immunschutz regelmäßig aufzufrischen

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Kritik in Dessau wegen Zahlungen an Stadtratsvorsitzenden: ab Minute 25:08

Frank Rumpf (CDU) ist Stadtratsvorsitzender in Dessau-Roßlau und gleichzeitig auch bei der Stadtverwaltung tätig. Das kritisiert der Landesrechnungshof.
Von der Stadt selbst gab es keine Stellungnahme zu diesem Konstrukt. Allerdings wird das kritisierte Beschäftigungsverhältnis zum neuen Jahr beendet.
Bei den bisher getätigten Zahlungen der Stadt an Rumpf könnte es noch zu Nachforderungen in Form von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen kommen.

Und... was bleibt?

Dieser Fall steht exemplarisch für mitunter fragwürdige Regelungen in den Kommunen.
Wenn Behörden und Verwaltungen von den Bürgerinnen und Bürgern Exaktheit erwarten, müssen diese genau die gleiche Genauigkeit auch selbst vorleben.

Mehr zum Thema

Dessau wegen Zahlungen an Stadtratsvorsitzenden in der Kritik

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Vor allem die CDU-Fraktion hat darauf gedrängt und Unterstützung von der FDP bekommen. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat diesen Schritt hingegen mit einem Protokoll-Vermerk hingenommen.
Die Corona-Lage ist derzeit stabil und unter Kontrolle. Allerdings steht Weihnachten kurz bevor und damit sind oftmals auch viele Kontakte verbunden. Außerdem belasten Grippe und RSV derzeit das Gesundheitssystem zusätzlich.

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Frank Rumpf (CDU) ist Stadtratsvorsitzender in Dessau-Roßlau und gleichzeitig auch bei der Stadtverwaltung tätig. Das kritisiert der Landesrechnungshof.
Von der Stadt selbst gab es keine Stellungnahme zu diesem Konstrukt. Allerdings wird das kritisierte Beschäftigungsverhältnis zum neuen Jahr beendet.
Bei den bisher getätigten Zahlungen der Stadt an Rumpf könnte es noch zu Nachforderungen in Form von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen kommen.

Und... was bleibt?

Dieser Fall steht exemplarisch für mitunter fragwürdige Regelungen in den Kommunen.
Wenn Behörden und Verwaltungen von den Bürgerinnen und Bürgern Exaktheit erwarten, müssen diese genau die gleiche Genauigkeit auch selbst vorleben.

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Vorherige Episode

Wie lebenswert ist die Region Stendal?

Was Landrat Patrick Puhlmann unternimmt, damit der Landkreis Stendal eine lebenswerte Region bleibt: Ab Minute 00:51

Die Schließung des Wildparks Weißewarte ist ein herber Verlust für die Region. Aber am Ende stand die Einsicht das keins der Konzepte tragfähig war.
Nach der Krankenhaus-Schließung in Havelberg gibt es ein Alternativkonzept, die Finanzierung und auch den politischen Willen, dort die medizinische Versorgung aufzubessern. Allein es fehlt das Fachpersonal.
Laut Puhlmann steht die Region besser dar, als es oft dargestellt wird. Demnach werden Schulen und Kitas neu gebaut aufgrund der gestiegenen Nachfrage und auch die Nordverlängerung der A14 soll die Region zusätzlich aufwerten.

Und... was bleibt?

Die Erkenntnis, dass in Stendal aller Unkenrufe zum Trotz ein attraktives Leben möglich ist.

Wie Dorroty Szalma mit dem "Theater der Altmark" die Region bereichern will: Ab Minute 33:11

Mit der neuen Spielzeit, die im August 2023 startet, beginnt auch die Amtszeit der designierten Intendantin Dorroty Szalma. Sie lebt aber bereits jetzt in Stendal, unter anderem auch, um die Menschen vor Ort besser kennenzulernen.
Die politischen und finanziellen Rahmen für die Theaterarbeit zwingen Szalma dazu, kreative und fantasievolle Lösungen zu finden.
Zukünftig sollen im Theater sowohl klassische als auch moderne Stücke zu sehen sein, aber immer so, dass die Zuschauerinnen und Zuschauer sich selbst mit den Stücken auseinandersetzen können.

Und... was bleibt?

Eine aufregende Zukunft in Stendal

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Theater der Altmark in Stendal bekommt neue Intendantin

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Nächste Episode

Geiselnahme des Halle-Attentäters in der JVA Burg und ihre Folgen

Der Attentäter von Halle hat am Montagabend versucht, mit einer Geiselnahme in der JVA seinen Weg in die Freiheit zu erzwingen.
Im Mittelpunkt der Geiselnahme und der Ermittlungen dazu steht ein "waffenähnlicher" Gegenstand, bestehend aus einem Blatt Papier, stabilisiert mit einem Bleistift und einem Abzug versehen. Es ist noch unklar, ob und wie diese Apparatur ein Knallgeräusch erzeugt haben soll.
Die Informationen zu den Ermittlungen und der Aufklärungsarbeit laufen bislang noch sehr schleppend. Einzelheiten gelangen oft erst an die Öffentlichkeit, wenn die Verantwortlichen keine andere Wahl mehr haben.

Und... was bleibt?

Die Diskussion über die Sicherheit von Gefängnissen in Sachsen-Anhalt.
Die Frage, ob es ein Strafverfahren geben wird, in dem die Geiselnahme juristisch vor der Öffentlichkeit aufgearbeitet wird.

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Podcast: Das Leben danach – Das Attentat von Halle
"Das Leben danach" - Folge 3: Der Täter
Nach Geiselnahme in JVA Burg: Halle-Attentäter wird möglicherweise verlegt
Halle-Attentäter: Alle Fakten zur Geiselnahme in der JVA Burg
Halle-Attentäter soll für Geiselnahme "selbstgebauten Schussapparat" benutzt haben

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