AfD-Verstrickungen in Rechtsextremismus und verschleppte Corona-Inzidenzen

05/28/21 • 72 min

AfD-Verstrickungen in die rechtsextreme Szene – ab Minute 01:21

Eine MDR-Recherche hat diverse Verbindungen von AfD-Mitgliedern bzw. -Mitarbeitern in die rechtsextreme Szene aufgedeckt.
Dies führte bislang nicht zu Konsequenzen, obwohl bei den genannten Fällen zum Teil gegen die Unvereinbarkeitsliste der Partei verstoßen wurde.
Extremismusforscher und Politikwissenschaftler schätzen die AfD in Sachsen-Anhalt als mehrheitlich rechtsextremistische Partei ein.

Und... was bleibt?

Das Warten auf die gerichtliche Entscheidung bezüglich der Verfassungsschutzbeobachtung der Partei.
Der Blick auf die Landtagswahl und wie das Ergebnis dort ausfallen wird.

Zum Film über die Verbindungen der Partei in die rechtsextreme Szene

Corona: Kritik an der Erhebung der RKI-Inzidenzen – ab Minute 36:56

Die Corona-Zahlen fallen bundesweit rasant ab und die Infektionslage entspannt sich zunehmend.
Es gibt es Kritik an den RKI-Inzidenzwerten, die wegen Verschleppung der Meldezahlen nicht das reale Bild des Infektionsgeschehens abbilden.
Das ist problematisch, weil diese Werte sich als Maßstab für das politische Handeln etabliert haben.

Und... was bleibt?

Ein gutes Gefühl, weil die Abnahme der Fallzahlen Anlass zur Hoffnung geben, dass mehr Normalität zurückkehrt.
Dennoch der Aufruf, weiter vorsichtig zu bleiben, weil die Pandemie noch nicht vorbei ist.

AfD-Verstrickungen in die rechtsextreme Szene – ab Minute 01:21

Eine MDR-Recherche hat diverse Verbindungen von AfD-Mitgliedern bzw. -Mitarbeitern in die rechtsextreme Szene aufgedeckt.
Dies führte bislang nicht zu Konsequenzen, obwohl bei den genannten Fällen zum Teil gegen die Unvereinbarkeitsliste der Partei verstoßen wurde.
Extremismusforscher und Politikwissenschaftler schätzen die AfD in Sachsen-Anhalt als mehrheitlich rechtsextremistische Partei ein.

Und... was bleibt?

Das Warten auf die gerichtliche Entscheidung bezüglich der Verfassungsschutzbeobachtung der Partei.
Der Blick auf die Landtagswahl und wie das Ergebnis dort ausfallen wird.

Zum Film über die Verbindungen der Partei in die rechtsextreme Szene

Corona: Kritik an der Erhebung der RKI-Inzidenzen – ab Minute 36:56

Die Corona-Zahlen fallen bundesweit rasant ab und die Infektionslage entspannt sich zunehmend.
Es gibt es Kritik an den RKI-Inzidenzwerten, die wegen Verschleppung der Meldezahlen nicht das reale Bild des Infektionsgeschehens abbilden.
Das ist problematisch, weil diese Werte sich als Maßstab für das politische Handeln etabliert haben.

Und... was bleibt?

Ein gutes Gefühl, weil die Abnahme der Fallzahlen Anlass zur Hoffnung geben, dass mehr Normalität zurückkehrt.
Dennoch der Aufruf, weiter vorsichtig zu bleiben, weil die Pandemie noch nicht vorbei ist.

Impffortschritt und Herdenimmunität – ab Minute 01:48

Ungefähr 37 Prozent der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt haben bereits ihre Erstimpfung bekommen. Im bundesweiten Vergleich ist das nur Mittelfeld.
Impfungen sollen dazu beitragen eine Herdenimmunität erreicht wird. Wann diese im Fall von Corona erreicht wird, lässt sich aber nicht so einfach berechnen wie es scheint. Der Grund: Die Modelle sind anfällig und es gibt viele Variablen, die Einfluss nehmen können.
Während die Impfzentren über den Bund mit Impfstoffen versorgt werden, müssen Ärzt:innen für ihre Praxen den Impfstoff über Apotheken bestellen. Hier erfolgt die Verteilung über den Großhandel.

Und... was bleibt?

Ein Freizeitpark, eine Kindereisenbahn und Alltagsrassismus – ab Minute 17:03

Ein weißer Forscher mit Tropenhelm in einem Kochtopf, daneben eine halbnackte Schwarze Figur mit schielenden Augen – das ist keine lustige Dekoration einer Kindereisenbahn, sondern rassistisch.
Rassistische Steoreotype stammen noch aus der Kolonialzeit, die bis heute durch Filme, Bücher und Bilder weiter verbreitet und nicht hintergfragt werden.
Die Diskussion um Rassismus ist meist sehr aufgeladen und wird nur in bestimmten Kreisen geführt.

Und... was bleibt?

Was bleibt ist die Debatte und, dass wir als Gesellschaft darüber reden müssen wie wir miteinander reden wollen.

Über die Art des Wahlkampfs - ab 07:51 Minuten

Schwieriger Wahlkampf, mit dem keine Politikerin und kein Politiker glücklich ist.
Der digitale Wahlkampf ist von Vorteil für Parteien, die auch vorher schon digitale Kanäle für sich genutzt haben.
Es bleibt die Befürchtung bestehen, dass man Menschen außerhalb der Zielgruppenblase kaum noch erreicht durch digitalen Wahlkampf.

Über die Themen des Wahlkampfs - ab 15:26 Minuten

Der Wahlkampf wurde durch drei Themen geprägt: Wirtschaft nach Corona, Verbesserung der Bildung und Zukunft der Krankenhäuser im Land.
Im Prinzip sind sich die meisten Parteien einig, dass die Dinge angepackt werden müssen, aber das Wie ist noch nicht ganz klar.
Insgesamt ist es den Parteien zu wenig gelungen, sich von den anderen Parteien abzusetzen und klarzumachen, warum ihr Plan besser ist.

Über den Stil im Wahlkampf - ab 22:00 Minuten

Zu Beginn machte es den Anschein, die meisten Parteien würden sich auf die Pläne der Grünen stürzen.
Die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD gab es kaum, besonders nicht von der CDU.
Zu Beginn des Wahlkampfs haben sich die drei Spitzenkandidatinnen von SPD, Linken und Grünen gegenseitig unterstützt. Aber mit den Umfragen und als klar wurde, dass es für Rot-Rot-Grün wahrscheinlich nicht reichen wird, hat man sich wieder versöhnlicher mit der Kenia-Option gezeigt.

Über die zukünftige Regierung in Sachsen-Anhalt - ab 44:25 Minuten

Die Fortsetzung der Kenia-Koalition scheint mit Blick auf die Umfragewerte am wahrscheinlichsten.
Allerdings könnte sich in den Sondierungsgesprächen die FDP möglicherweise als "bequemerer" Partner herausstellen und Grüne oder SPD müssten dann in die Opposition wechseln.
Eine Zusammenarbeit von CDU und AfD unter der Führung von Reiner Haseloff bleibt äußerst unwahrscheinlich.

... Was bleibt?

Eine Situation, die nicht einfach bleiben wird.
Rechenspiele nach der Wahl.
Der Wunsch, dass die Ost-West-Frage ehrlich und vielfältig in Sachsen-Anhalt und in ganz Deutschland geführt wird.

Fragen, Feedback oder Anregungen? Gerne per Mail an [email protected]