
WHO bezeichnet COVID-19-Pandemie als "eine große Welle" und nicht als saisonal | Von Bernhard Loyen
07/30/20 • 20 min
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Die größte Verfassungskundgebung der Geschichte | Von Anselm Lenz und Batseba N’Diaye
Niemals in der Geschichte der Menschheit haben Regierungen Freiheitsrechte freiwillig gewährt. Diese mussten immer auf Druck der Bevölkerung eingeführt oder zurückgeholt werden — eine Einleitung zum bevorstehenden Wochenende in drei Schritten. Und? Welche Farbe haben Sie so? Gelb, Grün, Rot, Schwarz — gar Blau? Die seit Jahren medial zelebrierte Identitätspolitik der politischen Farben geriet umso drastischer, je weniger sie noch irgendetwas über politische Gestaltungsabsicht aussagte. Politische Gestaltungsabsicht zeigt sich in einer Demokratie mit Gewaltenteilung und Repräsentation zuletzt darin, dass der Legislative ein Gesetz zur Abstimmung vorgelegt wird. Die gesetzgebende Gewalt, das Parlament, entscheidet dann darüber. Der Idee nach im Sinne der Bürger, also im Grunde aller anwesenden Menschen. Die höchste gesetzgeberische Gewalt ist demnach und laut der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, das Volk. Das Volk besteht aus einer Vielzahl von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, die über ihr Gemeinwesen selber bestimmen. In der Bundesrepublik war das bis vor Kurzem über eine indirekte Form der Demokratie geregelt. Die Abgeordneten in den Parlamenten sollten durch Wahlen alle Stimmen der Gesellschaft in sich aufnehmen und vertreten. Sie legten Gesetze vor und stimmen stellvertretend für die Staatsbürger darüber ab. Die Regierung wurde ebenfalls vom Parlament gewählt — auf Zeit und streng gebunden an das Grundgesetz. Eine Gesetz für alleIn der Bundesrepublik Deutschland regelt das Grundgesetz — wie jede bürgerliche Verfassung — die Grenzen der Macht des Staatsapparates. Bürgerliche Verfassungen gewähren jeder Staatsbürgerin und jedem Staatsbürger die gleichen Rechte und Pflichten und unterwerfen die Regierung einer Gewalt, die noch über ihr steht: Es ist der Text selbst, das grundlegende Gesetz. Insofern können Verfassungstexte und die Menschenrechtscharta als die einzige Literatur bezeichnet werden, die unmittelbare Macht haben. Das geschriebene und niedergelegte Wort der Verfassungen ersetzt damit die personifizierte Macht der Absolutisten, Kirchenherrscher, Monarchen oder Tyrannen vormoderner Zeit, die mit dem Volk letztlich machten, was sie wollten — und sich für diese unkontrollierte Machtfülle allenfalls noch auf einen Gott beriefen, der ebenfalls ihrer eigenen Interpretation des Göttlichen entsprang. Der Übergang der letztlichen Macht von Einzelpersonen zu einer durch demokratische Übereinkunft ermächtigten Schrift markiert den großartigsten Fortschritt der Menschheit überhaupt. In dieser Schrift bekräftigt sich die Ablehnung dessen, was der Philosoph Walter Benjamin die reine Gewalt nannte. Der einzelne Bürger hat sich nicht mehr einem Potentaten zu unterwerfen, der alle Konkurrenten buchstäblich ausgestochen hat, sondern bewegt sich unter Freien und Gleichen, der Geschwisterschaft der Demokratinnen und Demokraten...weiterlesen hier: KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm
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Die Amis, die müssen verrückt sein | Von Rainer Rupp
Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/die-amis-die-muessen-verrueckt-sein-von-rainer-rupp/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Ein Kommentar von Rainer Rupp. So und nicht anders hätte Asterix die aktuelle Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet. Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“ Die da Oben können nicht mehr, weil ihr bisher sehr profitables Geschäftsmodell der neoliberalen Globalisierung sich im Niedergang befindet, und keine Heilung in Sicht ist. Obwohl viele Präsident Trump dafür verantwortlich machen, hat diese Entwicklung schon lange vor seinem Amtsantritt angefangen, nämlich mit den großen Banken-Wirtschafts- und Staatsfinanzkrisen, die 2007 / 2008 begannen und sich in der Großen Rezession fortsetzen. In deren Folge machte sich der Neoliberalismus selbst redundant; spätestens nachdem offensichtlich geworden war, dass die herrschende Ideologie keinen Ausweg aus der Krise bieten konnte. Erschwerend kommt zu dieser Entwicklung hinzu, dass sich - angeführt von Russland und China - immer mehr Länder, dem Hegemonialanspruch der US-Oligarchie in Washington und der von ihr angeführten westlichen Un-Wertegesellschaft widersetzen. Die seit etlichen Jahren zunehmend in Unordnung geratene, sogenannte (neo)“liberale Weltordnung“ ist im Laufe des aktuellen Jahres durch den Ausbruch der Corona-Pandemie nur noch viel schlimmer geworden und hat in allen westlichen Staaten, vor allem aber in den USA die Gesellschaft zutiefst gespalten, horizontal und vertikal. Die horizontale Spaltung der US-Gesellschaft verläuft entlang der immer tiefer werdenden Kluft zwischen der wachsenden Masse der Armen und der enormen Konzentration von unermesslichem Reichtum in den Händen einer immer geringeren Zahl von Superreichen, mit verheerenden Folgen für das bisschen Demokratie und Meinungsfreiheit, die in der heutigen USA und auch hierzulande noch überlebt haben. Die inzwischen extrem tiefe, vertikale Spaltung der Unterschicht der US-Gesellschaft ist ein Phänomen jüngeren Datums und ein Produkt der systematischen „Teile und Herrsche“ Strategie der herrschenden Klasse. Damit die da Unten nicht auf den Gedanken kommen, sich zu vereinen und die elitären Parasiten notfalls mit Mistgabeln und Fackeln aus ihren Palästen zu jagen, kann man beobachten, wie seit Jahren die da Unten ständig mit neuen Wellen von angeblich Lebens-Sinn stiftenden Reiz-Themen überflutet werden...weiterlesen hier: KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://t.me/KenFM https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm
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