Der nächste Erfolg der Autokraten?

01/23/25 • 48 min

Viele blicken gebannt auf die USA, dabei entscheidet sich weit weg von der amerikanischen Ostküste ebenfalls ein Showdown um die Zukunft der Demokratie: Noch immer protestieren in Georgien Tausende gegen eine Marionetten-Regierung eines prorussischen Oligarchen. Aber die Regierung hält sich und führt ihr Land auf einen autoritären Kurs: Restriktive Gesetze, die LGBTQI marginalisieren, wurden angenommen; NGOs, die Geld aus dem Ausland erhalten, werden als ausländische Agenten etikettiert. Und der Weg nach Europa ist vorerst zu Ende: Die Regierung hat die Beitrittsverhandlungen mit der EU ausgesetzt und orientiert sich am russischen Vorbild.

Georgien gehört neben Armenien und Aserbaidschan zum Südkaukasus, wo Russland seit jeher um seinen Einfluss kämpft. Auch für die EU ist diese Region sehr wichtig. Und doch vermochten es die Europäer mit ihrer Nachbarschaftspolitik bislang nicht, diese Länder auf einen demokratischen Kurs zu bringen und stabil zu halten. Armenien hat 2018 die samtene Revolution erlebt, wird aber durch die Auseinandersetzung mit Aserbaidschan in seiner demokratischen Entwicklung geschwächt. Aserbaidschan wiederum wird von einem autoritären Herrscher regiert, was die EU aber nicht daran hindert, auf das Land als zuverlässigen Partner zu setzen.

In dieser Ostcast-Folge diskutieren Alice Bota und Michael Thumann, ob der Südkaukasus wegrutscht und die EU – wieder einmal – zum Zaungast einer bedrohlichen Entwicklung wird. Die Hosts erzählen von ihren Erfahrungen und Eindrücken auf ihren Reisen nach Georgien, nach Armenien und nach Aserbaidschan. Sie erzählen, wie sie die Entwicklungen des vergangenen Jahrzehnts vor Ort erlebt haben. Und sie gehen der Frage nach, wer eigentlich von dieser Entwicklung profitiert – ist Russland mal wieder der lachende Dritte?

Alle drei Wochen sprechen wir im Ostcast über Politik und Gesellschaft der osteuropäischen Länder. Alice Bota berichtet von ihren Gesprächen und Erfahrungen in Osteuropa, Michael Thumann erzählt von seinen Begegnungen und Reisen in Russland und den Nachbarländern.

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Was wird aus Russlands Einfluss im Nahen Osten?

Der syrische Herrscher Baschar al-Assad ist gestürzt. 60 Jahre brutalster Diktatur in Syrien mit Giftgasangriffen und mehr als 150.000 Vermissten, die mutmaßlich getötet wurden, sind endlich vorbei. Und auch, wenn die Zukunft Syriens ungewiss ist, wenn sich gerade viele Minderheiten darum sorgen, was für eine Zeit unter den neuen Herrschern anbricht, eines ist gewiss: Assads Niederlage ist auch Putins Niederlage. Putin war nicht in der Lage, seinen Verbündeten zu stützen, er konnte ihm nur noch das Diktatorenexil in Russland anbieten.

Und nun?

In dieser Folge des "Ostcasts" reden wir mit Hanna Notte darüber, was diese Niederlage für Russland bedeutet. Notte ist Direktorin des Eurasienprogramms beim James Martin Center for Nonproliferation. Mit ihr diskutieren Alice Bota und Michael Thumann über die historischen Beziehungen Russlands zur Assad-Familie und die Folgen des Sturzes für den russischen Einfluss im Nahen Osten und in der Welt. Was bedeutet das für die militärischen Operationen in Afrika, die bislang über den Stützpunkt und Hafen in Latakia abgewickelt wurden? Können die Russen mit den neuen Herrschern in Syrien Beziehungen aufbauen? Welche Einflussmöglichkeiten bleiben Russland noch im Nahen Osten, und wie wird die russische Niederlage international wahrgenommen?

Alle drei Wochen sprechen wir im "Ostcast" über Politik und Gesellschaft der osteuropäischen Länder. Alice Bota berichtet von ihren Gesprächen und Erfahrungen in Osteuropa, Michael Thumann erzählt von seinen Begegnungen und Reisen in Russland und den Nachbarländern.

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Russische Infanterie im Internet

Die deutsche Außenministerin bezahlt einen afrikanischen Gigolo für Sex; die Frau des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist eigentlich ein Mann; und die Ehefrau des ukrainischen Präsidenten wiederum führt Kinder Pädokriminellen in Europa zu – all das sind Falschnachrichten, und ihre Spur führt nach Russland. Längst arbeiten russische Trollfabriken und Medienfirmen daran, die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Sie basteln zum Beispiel Doppelgänger-Seiten – Webseiten, die zwar aussehen wie die Internetauftritte bekannter Medien, in Wirklichkeit aber Fälschungen sind, mit lauter Falschnachrichten. Oder sie streuen Falschmeldungen über Telegram-Kanäle und andere soziale Medien. Damit soll in Deutschland – und nicht nur hier – Verwirrung und Zweifel gestreut und die Legitimität von Behörden und Regierung untergraben werden.

In dieser Ostcast-Folge diskutieren Michael Thumann und Alice Bota, wie Russland mit seinen Desinformationskampagnen arbeitet und welche Ziele es verfolgt. Sie stellen die Erkenntnisse von Expertinnen und Experten vor, die sich mit Russlands hybridem Informationskrieg seit Jahren beschäftigen. Wie viel Erfolg haben die Angriffe mit Desinformation? Wie gut sind wir darauf vorbereitet? Und was können wir alle dagegen tun?

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