
DA001: Polizeigesetze
01/15/19 • 107 min
Bayern hat dank der CSU angeblich nun das härteste Polizeigesetz seit 1945. Grund genug sich zu fragen: Wie sieht es eigentlich in den anderen Bundesländern aus?
Was bedeuten die Pläne für neue Polizeigesetze in Niedersachsen, NRW, Sachsen, Brandenburg, Bremen, usw. für uns? Braucht die Polizei wirklich so dringend Taser, Bodycams und Handgranaten für Sondereinsatzkommandos? Oder haben die Kritiker recht, wenn sie vor einer Militarisierung der Inneren Sicherheit warnen?
In den neuen Polizeigesetzen ist immer öfter von sogenannten „Gefährdern“ und präventiven Befugnissen die Rede. Aber: Was ist eigentlich ein Gefährder? Und: Was macht eine “drohende Gefahr” aus?
Darum geht es in der ersten Folge des Denkangebot-Podcasts.
Viel Spaß beim Hören!
Linkliste- Tagesspiegel, 14.08.2018. “Schwere Vorwürfe gegen Polizisten nach Pfefferspray-Einsatz”
- quer. Sendung vom 12.04.2018. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz.
- Vortrag von Marie Bröckling auf der re:publica 2018 über das bayerische Polizeiaufgabengesetz.
- Heribert Prantl am 14.05.2018 in der Süddeutschen Zeitung über das Polizeiaufgabengesetz.
- Marie Bröckling beim Netzpolitischen Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in Berlin (2018) über die neuen Polizeigesetze.
- quer. Interview mit Heribert Prantl zum bayerischen Polizeiaufgabengesetz.
- Pressekonferenz der CSU zum PAG.
- Tagesschau 21.06.2017. Bericht über den Staatstrojaner.
- Die Gesellschaft für Freiheitsrechte über den Einsatz des Staatstrojaners. Netzpolitischer Abend, 10.09.2018.
- Tagesschau vom 20.08.2018. FDP reicht Klage gegen den Staatstrojaner ein.
- Heute-Magazin zum Einsatz von Tasern. 15.05.2018.
- Landesschau Rheinland-Pfalz, Ausgabe vom 25.7.2018.
- Frontal 21 zum Fall Anis Amri am 17.04.2018.
- Tagesschau Beitrag vom 20.08.2018. Über den Fall Amri und den Verfassungsschutz.
- Funkzellenabfragen-Transparenzsystem-Berlin.
- Zeit-Online: Landgericht erklärt Funkzellenabfrage auf Demo für rechtswidrig. 23.04.2013
- Spiegel-Online: Hackerangriff auf Bundespolizei geht auf Familienzwist zurück. 08.01.2012.
- Märkische Allgemeine vom 4.10.2018. Polterabend von Polizei beendet: Einsatz wird im Landtag behandelt.
- Rechtsstaatliche Mängel: Amnesty kritisiert geplantes Polizeigesetz in Sachsen
- Amnesty kritisiert geplante Neufassung des niedersächsischen Polizeigesetzes
- Stellungnahme von Amnesty zum Polizeiaufgabengesetz in Bayern
Bayern hat dank der CSU angeblich nun das härteste Polizeigesetz seit 1945. Grund genug sich zu fragen: Wie sieht es eigentlich in den anderen Bundesländern aus?
Was bedeuten die Pläne für neue Polizeigesetze in Niedersachsen, NRW, Sachsen, Brandenburg, Bremen, usw. für uns? Braucht die Polizei wirklich so dringend Taser, Bodycams und Handgranaten für Sondereinsatzkommandos? Oder haben die Kritiker recht, wenn sie vor einer Militarisierung der Inneren Sicherheit warnen?
In den neuen Polizeigesetzen ist immer öfter von sogenannten „Gefährdern“ und präventiven Befugnissen die Rede. Aber: Was ist eigentlich ein Gefährder? Und: Was macht eine “drohende Gefahr” aus?
Darum geht es in der ersten Folge des Denkangebot-Podcasts.
Viel Spaß beim Hören!
Linkliste- Tagesspiegel, 14.08.2018. “Schwere Vorwürfe gegen Polizisten nach Pfefferspray-Einsatz”
- quer. Sendung vom 12.04.2018. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz.
- Vortrag von Marie Bröckling auf der re:publica 2018 über das bayerische Polizeiaufgabengesetz.
- Heribert Prantl am 14.05.2018 in der Süddeutschen Zeitung über das Polizeiaufgabengesetz.
- Marie Bröckling beim Netzpolitischen Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in Berlin (2018) über die neuen Polizeigesetze.
- quer. Interview mit Heribert Prantl zum bayerischen Polizeiaufgabengesetz.
- Pressekonferenz der CSU zum PAG.
- Tagesschau 21.06.2017. Bericht über den Staatstrojaner.
- Die Gesellschaft für Freiheitsrechte über den Einsatz des Staatstrojaners. Netzpolitischer Abend, 10.09.2018.
- Tagesschau vom 20.08.2018. FDP reicht Klage gegen den Staatstrojaner ein.
- Heute-Magazin zum Einsatz von Tasern. 15.05.2018.
- Landesschau Rheinland-Pfalz, Ausgabe vom 25.7.2018.
- Frontal 21 zum Fall Anis Amri am 17.04.2018.
- Tagesschau Beitrag vom 20.08.2018. Über den Fall Amri und den Verfassungsschutz.
- Funkzellenabfragen-Transparenzsystem-Berlin.
- Zeit-Online: Landgericht erklärt Funkzellenabfrage auf Demo für rechtswidrig. 23.04.2013
- Spiegel-Online: Hackerangriff auf Bundespolizei geht auf Familienzwist zurück. 08.01.2012.
- Märkische Allgemeine vom 4.10.2018. Polterabend von Polizei beendet: Einsatz wird im Landtag behandelt.
- Rechtsstaatliche Mängel: Amnesty kritisiert geplantes Polizeigesetz in Sachsen
- Amnesty kritisiert geplante Neufassung des niedersächsischen Polizeigesetzes
- Stellungnahme von Amnesty zum Polizeiaufgabengesetz in Bayern
Nächste Episode

DA002: Hass und Gewalt im Netz
Im Januar 2019 checke ich Abends meine Mails und entdecke eine verdächtige Nachricht in meinem Postfach. Darin werde ich als „Polacken-Fotze“ beschimpft, die man doch besser ins KZ stecken sollte. Das habe ich zum Anlass genommen, mit Menschen über ihre Erfahrungen mit Hass und Gewalt im Netz zu sprechen. Wie geht man damit um, wenn man über 500 Morddrohungen bekommt? Was sagt die aktuelle Forschung über den Effekt von Hate auf unser Denken? Übertreiben wir alle oder ist es viel ernster als gedacht? Und was für Strategien gibt es, um eine bessere Diskussionskultur im Netz zu etablieren? Schwierige Fragen – einige Antworten gibt’s in dieser Folge.
In dieser Episode des Denkangebot Podcasts kommen folgende Gäste zu Wort: Marina Weisband (Projekt Aula), Ricarda Lang (Sprecherin Grüne Jugend), Johanna Uekermann (Stellvertretende Landesvorsitzende SPD Bayern), Helena Schmidt (Dokuprojekt „Lösch Dich“), Ali Can (Autor von „Hotline für besorgte Bürger“, Initiator von #MeTwo), Enno Lenze (Autor von „Fronturlaub“, Museumsdirektor Berlin Bunker), Udo Vetter (Strafverteidiger, Lawblog.de), Ingrid Brodnig (Autorin von „Hass im Netz“ und „Lügen im Netz“), Fabian Wichmann (Exit Deutschland, HassHilft) und Susanne Tannert (Sprecherin von #Ichbinhier).
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(Katharina Nocun)
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Linkliste zu den Quellen:- „Pummelchen, zu dick, abstoßend“ Wie eine Grünen-Politikerin gegen Bodyshaming kämpft Beitrag in der Berliner Zeitung vom 02.01.2019
- Ted Talk von Greta Thunberg
- Enno Lenze über seinen Umgang mit Hass-Kommentaren
- „So ist mein Leben mit 581 Morddrohungen“. Beitrag bei T-Online vom 19.07.2018
- Frau Künast besucht die Hassbürger. Spiegel-Online (Paywall) vom 30.10.2016
- Studie: „Trolls just want to have fun“ (2014)
- Studie: „The “Nasty Effect:” Online Incivility and Risk Perceptions of Emerging Technologies“ (2013)
- Emma Pierson: How men dominate online commenting (05.09.2014)
- „Lösch Dich! So organisiert ist der Hate im Netz“ Doku über Hater und Trolle von Funk & Rayk Anders
- Tipps zum Thema Screenshots von DrohungenDoxxing. Tagesschau vom 10.01.2019
- Logbuch Netzpolitik Folge 281 über Absicherung seiner Accounts
- NetzDG. Tagesschau, Sendung vom 24.12.2018Vortrag von Jörg Heidrich über das NetzDG auf der re:publica 2018
- Formular des Bundesamts für Justiz bei Nicht-Löschung von Inhalten
- Hass Hilft
- Hate Poetry: Rassistische Leserbriefe unterhaltsam gelesen, 3sat – Sendung vom 19.02.2014
- Die Initiative Ichbinhier
- Studie von #IchbinHier in Kooperation mit dem Institute for Strategic Dialogue über rechte Propaganda in Kommentarspalten
- Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) über Hassrede
- Offener Brief von #IchbinHier an Online-Redaktionen
- #IchBinHIer zu Greta Thunberg: Bis zu 50% der Hass-Kommentare stammen...
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